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Respekt auf Deutsch16. 6. 200611 minut

Ein Freund von Klaus im Fadenkreuz der BIS

Wie Respekt bereits in der vorletzten Ausgabe informierte, weist das aktuelle Geheimbulletin der BIS auf das Sicherheitsrisiko hin, das der Tschechischen Republik durch die Aktivitäten des Russen Alexandr Rebjonok (51) erwächst.

Wie Respekt bereits in der vorletzten Ausgabe informierte, weist das aktuelle Geheimbulletin der BIS auf das Sicherheitsrisiko hin, das der Tschechischen Republik durch die Aktivitäten des Russen Alexandr Rebjonok (51) erwächst. Daß dieser Name offiziell gefallen ist, könnte zugleich eine mögliche Antwort auf die Frage sein, wer eigentlich vor vier Jahren den Neustart des gekaperten Fernsehsenders Nova finanziert hat. Rebjonok - der Mann, über den nach Ansicht der Beamten von der Ermittlungsbehörde für organisiertes Verbrechen verdächtige russische Gelder nach Tschechien gefloosen sind - ist nämlich geschäftlicher Mitarbeiter des Chefs von TV Nova Jiří Šmejc und des Teilhabers von [Fernsehsender] Prima Ivan Zach. Alexandr Rebjonok lebt in Karlsbad; die Geheimdienste und Sonderkommissionen der Polizei befassen sich mit seinen Umtrieben bereits seit fast zehn Jahren. Der Name Rebjonkov könnte auch Licht in die jahrelange sichtliche Unterstützung bringen, die beide Sender für Václav Klaus aufgebracht haben. Der jetzige Staatspräsident unterhält mit dem russischen Unternehmer sehr enge Beziehungen.

Laßt ihn in Ruhe

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Die Ermittlungsbehörde für organisiertes Verbrechen und der BIS begannen sich für Alexandr Rebjonok Anfang der Neunziger zu interessieren. „Eigentlich war das Zufall. Wir hatten eine Information zugespielt bekommen, daß eine bestimmte tschechische Firma Waffenkomponenten nach Rußland ausführte, und daß die Gesellschaft nicht die notwendigen Ausfuhrbewilligungen hatte. Wir begannen uns für den Fall zu interessieren, und stellten fest, daß das Geschäft wahrscheinlich von Rebjonok organisiert wurde,“ teilt uns einer der Ermittlungsbeamten der Behörde mit. Dem Geheimdienst kam der Karlsbader Russe ein bißchen später in die Quere. „Wir wußten, daß er in Karlsbad das Luxushotel Imperial beherrschte und eine Reihe von Firmen im Touristikbereich gegründet hatte. Für sich genommen war das nicht so interessant, wir interessierten uns eher für die Firmen, die seine Geschäftspartner schrittweise unter Kontrolle brachten. Da ging es um Milliardenvermögen, wobei wir häufig feststellten, daß die Gelder aus Rußland kamen. Die Art und Weise, wie diese Firmen personell und wirtschaftlich verflochten waren, deutete darauf hin, daß sie möglicherweise als Geldwäscherei für Gelder aus dem organisierten Verbrechen dienten,“ beschreibt einer der Agenten, wie das Interesse des Geheimdiensts geweckt wurde (siehe Kasten). Die Gruppe von Unternehmern um Rebjonok beherrschte eine Reihe von Karlsbader Hotels (mittelbar auch das berühmte Pupp) und Kurhäusern sowie die Porzellanindustrie, investierte ins Bauwesen und handelte mit Aktien. „Im Hotel Imperial fanden geschlossene Veranstaltungen statt, an denen häufig Spitzenpolitiker wie z.B. Vladimír Dlouhý teilnahmen. Es war uns klar, daß Herr Rebjonok sich ein Netzwerk sehr einflußreicher Kontakte schuf,“ erinnert sich einer der Beamten der Ermittlungsbehörde für organisiertes Verbrechen. Die Arbeitsbesprechungen im Imperial organisierte u.a. auch der damalige Premierminister Václav Klaus, der oft im Hotel abstieg.

Mit dem späteren Eigentümer des Senders Prima Ivan Zach traf Alexandr Rebjonok in der Karlsbader Firma Golf Resort zusammen. In den Organschaften der Gesellschaft waren sie gemeinsam fünf Jahre lang tätig- bis zum Jahr 2000. An dem Tag, an dem sie die Firma verließen, trat Jiří Šmejc - der Vater des Nova-Magnaten - an die Stelle Zachs. Die Gesellschaft betrieb Parkhäuser und Golfplätze und war in der Werbung tätig, aber als zentral wichtig erwiesen sich ihre Tennisplätze, der Kontaktpflege mit Topunternehmern und Spitzenpolitikern wegen. In den Neunzigern veranstaltete Rebjonok alljährlich ein Prominententournier, bei dem regelmäßig die politischen Spitzen von ODS und ODA dabei waren, einschließlich Václav Klaus. Der jetzige Staatspräsident ging regelmäßig in der Prager Halle der Firma Golf Resort im Viertel Spořilov spielen.

Die Ermittlungen der Behörde für organisiertes Verbrechen wurden aber eingestellt, bevor sie irgendwelche Beweise liefern konnten. Im Herbst 1998, gleich nachdem der sog. Oppositionsvertrag zustande gekommen war, erhielt die Behörde Weisung, sämtliche Arbeiten am Fall Rebjonkov einzustellen. „Es hieß, wir würden unsere Kompetenzen überschreiten und dem BIS durch dieses nachrichtendienstliche Screening Rebjonoks ins Handwerk pfuschen,“ erinnert sich der Ermittlungsbeamte. „Das war nur ein Vorwand - schließlich besteht unsere Arbeit genau darin, Informationen über verdächtige Personen und Tätigkeiten zusammenzutragen und den Fall dort, wo wir Gesetzesverstöße feststellen, an die entsprechenden Stellen zu übergeben.“ Wer die Weisung erteilte, die Ermittlungen in der Frage einzustellen, ob das russische organisierte Verbrechen nicht über Alexandr Rebjonok Geldwäsche in der Tschechischen Republik betreibt, daran erinnert sich der Detektiv nicht mehr. An ähnlichen Gedächtnislücken leidet auch der damalige wie heutige Chef dieser Spezialeinheit, Jan Kubice. „Das weiß ich nicht mehr,“ meint er knapp angebunden. Könnte er da nicht mal in den Akten nachschauen? „Solche Informationen finden sich nicht in den Akten, und auch wenn die dort wären, dürfte ich sie Ihnen nicht verraten.“

In Diensten des KGB

Der studierte Ingenieur Alexandr Rebjonok lebt in der Tschechischen Republik seit Mitte der Siebziger. Er hat hier geheiratet und einen Sohn bekommen. Als aber die Polizei vor sieben Jahren die russischen Kollegen um Informationen zu diesem Mann bat, hieß es aus Moskau, niemand dieses Namens und mit diesem Geburtsdatum werde „im Einwohnerverzeichnis der Russischen Förderation geführt“. Das deutete darauf hin, daß Rebjonok hier unter falschem Namen lebt. Eine weitere inoffizielle Anfrage bezüglich seiner russischen Verwandtschaft ließen die Russen dann unbeantwortet (zu einer Antwort waren sie nicht verpflichtet; die Zusammenarbeit von Einsatzgruppen, die derlei nachrichtendienstliche Untersuchungen leisten, ist nicht an Gesetze gebunden, sondern hängt von persönlichen Beziehungen der Polizeibeamten ab). „Mit Herrn Rebjonok haben wir darüber gesprochen; er behauptete, es liege wohl ein Irrtum vor,“ meinte ein weiterer Detektiv der Ermittlungsbehörde für organisiertes Verbrechen. Er konzediert, daß auch Rebjonoks Argumentation den Tatsachen entsprechen könnte, wonach in den russischen Archiven einfach Unordnung herrscht.

Zu kommunistischen Zeiten arbeitete Rebjonok in Ostrov nad Ohří in der Erforschung der dortigen Uranminen als eine Art Supervisor. Der BIS ist überzeugt, daß er in einer solchen Position KGB-Kontakte gehabt haben muß. „Wo es um Nuklearforschung ging, war völlig ausgeschlossen, daß die Sowjetunion Mitarbeiter ins Ausland entsenden würde, die nicht für den KGB tätig waren,“ behauptet ein hoher Vertreter der tschechischen Geheimdienste. „Und es nicht auszuschließen, daß er noch immer für ihn tätig ist. Die Russen zeigen erhebliches Interesse für unser Staatsgebiet, es gibt hier wesentlich mehr russische Spione als z.B. in Polen oder Ungarn.“

Ein persönliches Gespräch mit Alexandr Rebjonok war nicht möglich, laut Petr Milský, seinem Vertreter im Hotel Imperial, hält er sich längere Zeit im Ausland auf. In einer seiner wenigen Presseerklärungen gibt er preis, daß er nach der Wende ins Management des Hotels Imperial eingestiegen sei, um dann von einer Reihe von Treuhandfonds Anteile am Hotel zu erwerben. Er gründete die Pentalog, die sich mit Pauschalreisen reicher Russen nach Karlsbad befaßt. Seine Investition fällt genau in den Zeitraum, zu dem russische Geheimdienste nach BIS-Berichten aus dem Jahre 1996 rund eine halbe Milliarde Kronen in den Erwerb und die Instandsetzung von Immobilien in und um Karlsbad investierten.

„Unsere Sicht bezüglich Rebjonok ist die, daß er eine Schlüsselfigur in Investitionen der russischen Geheimdienste oder der Mafia sein könnte. Beweise über irgendwelche Verbrechen haben wir aber nicht, lediglich Indizien,“ sagt der BIS-Vertreter. Nach seiner Auffassung steht Rebjonok bereits außerhalb der Möglichkeiten und Befugnisse des Geheimdienstes. „So ist es nun mal. Als Präsident Klaus dieses Jahr am 18. April auf der Piste im Erzgebirge Abschied von der Wintersaison gefeiert hat, hat er vor lokalen Reportern "zum Aufwärmen“ mit Alexandr Rebjonok angestoßen und sich mit ihm fotografieren lassen." Die Ausflüge auf die Piste hat Präsident Klaus nämlich erneut von seinem Lieblingshotel Imperial aus unternommen, das er z.B. auch dieses Jahr im August während seines Sommerurlaubs bezog.

Schweizer Bankkonto

Die Polizei ermittelt bis heute in Sachen einer Transaktion, bei der die IPB Vladimír Železný und Jiří Šmejc einen Kredit in Höhe von einer Milliarde Kronen gewährt hatte. Vor drei Jahren stellte die Tschechische Nationalbank Strafanzeige - das Geld war nämlich laut dem damaligen Sprecher der Nationalbank Milan Tománek „im Widerspruch zum Kreditvertrag“ verwendet worden. Vereinfacht gesagt war die Milliarde unter einer Reihe von Firmen im Besitz von Šmejc und Zach aufgeteilt und über diese der Sender Nova finanziert worden. Das liegt genau auf der Linie, nach der schmutziges Geld gewaschen wird - eine Kette von Firmen und eine Kette von Konten, durch die hindurch die Polizei nur schwer feststellt, wer hinter der „Investition“ steht. Die Polizei weiß noch nicht einmal, wer die Milliarde für Nova in Wahrheit überwiesen hat - die IPB hat das Darlehen nicht selbst gewährt, sondern nur vermittelt. Nach den bisherigen Erkenntnissen kam das Geld aus der Schweiz, doch hat der Auftraggeber die Summe zuvor über eine undurchsichtige Reihe von Konten geleitet. „Sowas geschieht nur dort, wo der ursprüngliche Investor gedeckt werden muß,“ behaupten die Geheimdienstler. Angesichts der engen Beziehungen zwischen Rebjonok, Šmejc und Zach hat der BIS gemutmaßt, an der Geldspritze für den tschechischen Sender mit den besten Einschaltquoten könnte auch der Russe aus Karlsbad mitgemischt haben.

„Es ist richtig, daß ich Herrn Rebjonok vertrete, aber ich kann Ihnen keinerlei Informationen geben,“ antwortet Petr Milský auf die Frage, wie sich denn die Beziehung seines Chefs zu den größten kommerziellen Fernsehsendern gestalte. „Da müssen sie schon meinen Onkel Jiří fragen, der die Gesellschaft Imperial leitet.“ Der Vorstandsvorsitzende lehnt aber jegliches Interview ab.

Die ČSOB, die die IPB übernommen hat, will von den Schulden nicht mehr reden. „Der Kredit ist getilgt; mehr kann ich Ihnen wegen des Bankgeheimnisses nicht verraten,“ sagt der Pressesprecher der Bank - Milan Tománek (Ironie des Schicksals: er ist von der Tschechischen Nationalbank, die die Strafanzeige gestellt hatte, mittlerweile zur ČSOB übergewechselt). Gibt es bereits ein polizeiliches Fazit? „Der Fall ist noch nicht abgeschlossen. Es geht hier um eine umfassende Untersuchung der Transaktionen innerhalb der IPB. Mitteilungen geben wir erst heraus, wenn wir fertig sind,“ sagt der stellvertretende Polizeipräsident Jaroslav Macháň. Jiří Šmejc war die ganze Woche unter keiner der drei Adressen erreichbar, die im Handelsregister aufgeführt sind, in gleicher Weise unerreichbar blieb auch Ivan Zach. „Präsident Václav Klaus nimmt zu solchen Dingen keine Stellung,“ läßt dazu Eva Černíková von der Presseabteilung der Prager Burg wissen.

Rebjonkovs Netzwerk Alexandr Rebjonok selbst tritt nur in acht Firmen auf, die mehrheitlich mit der Karlsbader Tourismusindustrie und dem Hotel Imperial zu tun haben. Seine Gesellschafter in diesen Firmen figurieren aber in einem Geflecht von mehr als hundertfünfzig weiteren Firmen. Jiří Milský, Bohumil Procházka, Petr Milský, Radovan Květ, Jiří Šmejc und Ivan Zach sind Männer, deren Karriere in kleinen Firmen begann, wo sie für Rebjonok arbeiteten. Heute sind sie Eigentümer bzw. Teilhaber in Gesellschaften mit einer Kapitaldecke in Milliardenhöhe. Die Hauptakteure gemäß den einschlägigen Handelsregisterauszügen treten vorrangig in Branchen wie der Touristikindustrie auf, im Immobilienhandel, Investmentfonds, Werbeagenturen, Wirtschaftsberatung. Übrigens: genau diese Branchen sind laut der Fachanthologie ‚Kriminalistika' aus dem Jahre 2000 und dem regierungsamtlichen Antikorruptionsbeschluß die erste Adresse für Geldwäscher.


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